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Schweiz: Hervorragende Fortschritte der Grünen bei den Parlamentswahlen



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Unübertroffene Fortschritte der Grünen bei den Parlamentswahlen

| Dauer: 3 Minuten

  Parlamentswahlen in der Schweiz   Parlamentswahlen in der Schweiz

Vorsitzender der Umweltpartei und Nationalratsmitglied Regula Rytz

Quelle: dpa / Peter Schneider

Die Grünen haben so viele Sitze im Schweizer Parlament Party seit Jahrzehnten. Die absolute rechte Mehrheit ist aus. Für die Regierung des Landes hat dies jedoch keine Konsequenzen.

D Die globale Angst vor dem Klimawandel hat den Schweizer Grünen bei den Parlamentswahlen ein Rekordergebnis beschert: Nach der Extrapolation vom Sonntag haben sie 16 Sitze im Nationalrat gewonnen – eine Verschiebung, die sie seit dem Aussterben des SRF-Kanals Jahrzehnte gesehen haben. Ihr Stimmenanteil erhöhte sich laut Hochrechnung um fast sechs Prozentpunkte auf rund 13 Prozent.

Die Grünen werden wahrscheinlich auf eine der vier Regierungsparteien stoßen, indem sie wählen und sitzen und die viertstärkste Partei werden. Dennoch sollte sich der grüne Erdrutsch zunächst nicht in der Regierung niederschlagen.

Alle vier Regierungsparteien haben Sitze im Nationalrat verloren, insbesondere die rechtskonservative SVP, die von der AfD als großes Vorbild angesehen wird. Sie bleibt zwar mit gut 25 Prozent die stärkste Partei, wird aber voraussichtlich knapp vier Prozentpunkte und elf Sitze verlieren.

Die liberale FDP im rechten Spektrum und die Sozialdemokraten (SP) werden laut Projektion der gfs.bern, der christlichen Zentrumspartei CVP zwei, voraussichtlich vier Sitze verlieren. Damit verschwindet die absolute Mehrheit der rechtsgerichteten Parteien von SVP und FDP im Parlament. Sie haben bisher 101 von 200 Plätzen.

"Eine unglaubliche Veränderung, fast ein Erdrutschsieg"

"Ich bin absolut überwältigt", sagte die Grünen-Parteichefin Regula Rytz im Fernsehen. „Eine unglaubliche Veränderung, fast ein Erdrutschsieg.“ Früher oder später muss sich diese Verschiebung auch in der Regierung widerspiegeln.

Sie widersetzte sich jedoch der Forderung nach einem Sitz im Bundesrat, der sieben führenden Regierung. Es ist üblich, dass die von beiden Kammern gewählten Bundesratsmitglieder selbst entscheiden, wann sie zurücktreten. Derzeit sind SVP, FDP und SP jeweils mit zwei, CVP mit einem Bundesrat vertreten.

"Wir haben jetzt eine Mitte-Links-Mehrheit im Parlament, was mir erklären muss, warum wir in der Regierung eine rechte Mehrheit von SVP und FDP haben", sagte SP-Vorsitzender Christian Levrat.

Da die Vertreter der SVP, der FDP und der CVP kein Vertrauen in die Regierung haben, haben sie die Wahlergebnisse nicht verstanden. "Wir sind zum sechsten Mal in Folge die stärkste Partei, es ist ein klares Wahlmandat", sagte SVP-Chef Albert Rösti. FDP-Chefin Petra Gössi sagte, die grosse Stärke der Schweiz liege in Kontinuität und Stabilität.

Wählerwachstum ähnelt nicht der Regierung

Starkes Wählerwachstum spiegelt sich häufig nicht in der Regierung nach nur einer Wahl wider. auf 26,7 Prozent.

Der Bundesrat ist seit 60 Jahren in im Wesentlichen denselben vier mächtigsten Parteien vertreten. Die sieben Bundesräte teilen sich die Ministerien. Sie suchen immer nach Kompromissen in politischen Angelegenheiten auf verschiedenen Parteien.

Neben den Grünen sind auch die Grünen Liberalen, die Umweltschutz mit liberaler Wirtschaftspolitik verbinden, große Gewinner. Sie addierten acht Sitze zur Hochrechnung und kamen zu den 15 Sitzen des Nationalrats. Beide grünen Parteien zusammen würden gut 20 Prozent ausmachen und wären die zweitstärkste Kraft. Abgesehen vom Umweltschutz sind ihre Ansichten jedoch sehr unterschiedlich.

Fast 5,4 Millionen der 8,4 Millionen Einwohner waren wahlberechtigt. Bei den vorangegangenen Wahlen waren es weniger als 50 Prozent. Die Politiker erklären dies damit, dass die Schweizer mindestens viermal im Jahr in Referenden sprechen können.


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