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Iran und das Atomprogramm: Seltsame Explosionen erschüttern das Land



Es gibt seltsame Explosionen und Brände, die den Iran in den letzten zwei Wochen erschüttert haben. Beispielsweise ereigneten sich Vorfälle in einem Kraftwerk, einem Wassersystem und einer medizinischen Klinik. Zwei Vorfälle sind jedoch besonders interessant.

  • Am 26. Juni gab es in der Nähe von Teheran eine gewaltsame Explosion. Satellitenbilder zeigen das Produktionsanlage für Khojir-Raketen waren betroffen – obwohl die iranische Führung behauptete, es handele sich um eine Gasexplosion auf einer anderen Militärbasis.

  • Am 2. Juli brach ein massives Feuer aus Kernkraftwerk in Natanz aus. Das Feuer habe “erheblichen Schaden”

    ; angerichtet, sagt der Iran, und das Atomprogramm für Monate zurückgestellt. Die New York Times zitierte einen “Geheimdienst im Nahen Osten”, der sagte, Israel habe in Natanz eine Bombe gezündet.

Die Zeit für das internationale Atomabkommen ist vorbei

Es ist unklar, wer oder was hinter diesen Ereignissen steckt. Es besteht jedoch Grund zur Befürchtung, dass der Konflikt mit dem Iran erneut in den Schatten der Koronapandemie geraten wird.

Da der Streit um das iranische Atomprogramm nun in eine entscheidende Phase eintritt: Die kommenden Wochen könnten entscheiden, ob das internationale Atomabkommen mit dem Iran bis zu den US-Präsidentschaftswahlen im November am Leben erhalten werden kann – oder ob es endgültig aufgelöst wird. Da sich zwei Fristen nähern, könnte dies das Ende der Vereinbarung bedeuten.

Die erste Frist droht im August. Der Iran hat am 3. Juli offiziell den Streitbeilegungsmechanismus ausgelöst: Teheran beschuldigt den Westen, seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen zu sein. Der Mechanismus besagt, dass Probleme innerhalb von 30 Tagen behoben werden müssen. Andernfalls hat der Kläger, in diesem Fall der Iran, auch das Recht, seinen Verpflichtungen ganz oder teilweise nicht mehr nachzukommen.

In der Praxis tut der Iran dies bereits: Nachdem die USA im Mai 2018 das Abkommen verlassen und dem Iran harte Sanktionen auferlegt hatten, begann die iranische Führung im Mai 2019, eine nukleare Beschränkung nach der anderen abzubauen – und eskalierte die Situation in der Region. Vor sechs Monaten waren die USA und der Iran auf dem Weg in den Krieg, nachdem Trump den iranischen Militärführer Qasem Soleimani in Bagdad getötet hatte – und der Iran mehrere US-Militärdienste im Nahen Osten angegriffen hatte.

Die zweite Frist droht im Oktober. Der Atomkraftvertrag sieht vor, dass die internationalen Sanktionen enden, die den Iran am Kauf von Waffen hindern. Die Vereinigten Staaten wollen es definitiv verhindern. Washington hat sich aus dem internationalen Abkommen zurückgezogen, will aber jetzt so tun, als sei es immer noch eine Partei, die das Ende des Waffenembargos blockiert. Gleichzeitig versuchen die Vereinigten Staaten im UN-Sicherheitsrat ein neues, unbegrenztes Waffenembargo gegen den Iran. Aber es ist unwahrscheinlich, dass es gelingt. Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates Russland und China möchten ihre Waffen an den Iran verkaufen.

Und auch die Europäer stehen dem Verhalten der USA zunehmend kritisch gegenüber. Sie wollen auch kein neues, unbegrenztes Waffenembargo gegen den Iran. Da dies wahrscheinlich den endgültigen Zusammenbruch des internationalen Atomabkommens bedeuten würde, möglicherweise auch den Rückzug des Iran aus dem sogenannten Nichtverbreitungs- oder Nichtverbreitungsvertrag. Es mag nach abstrakten, diplomatischen Überlegungen klingen, aber vieles hängt von diesem Thema ab.

Wenn das Abkommen endgültig scheitert, droht ein neuer Krieg

Internationale Atomabkommen mit dem Iran sind nicht perfekt. Aber es hatte das iranische Atomprogramm reduziert und unter internationale Kontrolle gebracht. Wenn das Abkommen endgültig scheitert, steht die Welt wieder am Rande eines Golfkriegs.

Die mysteriösen Explosionen der letzten Wochen könnten bereits die Erklärung dafür sein. Vielleicht hat der Schattenkrieg schon wieder begonnen. Selbst dann, in den Jahren vor der Unterzeichnung des Abkommens, ereigneten sich mysteriöse Vorfälle in iranischen Nuklearanlagen, von denen sich einige als Cyberangriffe herausstellten. Außerdem wurden mehrere iranische Nuklearwissenschaftler ermordet.

In der Zwischenzeit ist der Ausgangspunkt jedoch noch bedrohlicher geworden als zuvor: Der Iran kann viel sensibler zurückschlagen – insbesondere durch sein erweitertes Raketenprogramm und das Netzwerk alliierter Milizen im Nahen Osten.

Der Iran hat auch sein Cyberprogramm gefährlich verbessert: Im April hat der Iran angeblich zum ersten Mal einen Angriff auf das israelische Wassersystem gestartet und mehrere Pumpen in einem israelischen Wasserkraftwerk manipuliert. Der Vorfall wurde rechtzeitig entdeckt. Andernfalls wäre mitten in einer Hitzewelle die Wasserversorgung von Zehntausenden von Israelis ausgefallen, oder ihnen wäre eine Wasservergiftung mit zu viel Chlor zugeführt worden.

Symbol: Die Spiegel


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