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Die AfD-Arbeitsgruppe sieht Hinweise auf Anti-Konstitutionalität | ZEIT ONLINE



AfD wollte für sich selbst untersuchen, ob sie in Teilen verfassungswidrig sein könnte. Die interne Arbeitsgruppe einer AFD sieht in einigen Äußerungen von Parteipolitikern Hinweise auf verfassungswidrige Einstellungen. Insbesondere in den öffentlichen Äußerungen des Thüringer Staates und des Landtagsvorsitzenden Björn Höcke entdeckten viele zweideutige und problematische Formulierungen die Gruppe, die sich seit mehreren Monaten mit dem Thema Verfassungsschutz befasst.

In einem Bericht der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz unter der Führung eines Bundestagsabgeordneten Roland Hartwig sind noch heute mehrere Parteimitglieder aktiv, bei denen "offensichtlich echte Beweise" gefunden wurden. Die interne Bewertung wurde erstmals von Focus gemeldet.

Insgesamt 21

AFD-Mitglieder hätten erklärt, dass sie mit der liberaldemokratischen Verfassung unvereinbar seien, heißt es in einer Erklärung der deutschen Pressestelle. Aus Sicht der Arbeitsgruppe können diese Aussagen jedoch durch öffentliche Klärung entfernt werden.

"Mehrdeutige Aussagen, die geklärt werden müssen"

In 108 Fällen haben AfD-Mitglieder, die heute noch Parteimitglieder sind, Aussagen gemacht, die möglicherweise "mehrdeutig interpretierbar" sind. Die mit Abstand "mehrdeutigsten Aussagen, die geklärt werden müssen", will die Arbeitsgruppe Höcke entdeckt haben. In 341 Fällen wurden Äußerungen von AfD-Politikern vom Verfassungsschutz zu Unrecht kritisiert.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Januar die Jugendorganisation für die AfD, die Junge Alternative und den Flügel als Verdachtsfall im Bereich des rechten Terrorismus eingestuft. Dies ermöglicht auch den Einsatz von Geheimagenten. Die AFD sprach dann von einer "politischen Instrumentalisierung" des Verfassungsschutzes.

Der Verfassungsschutzbericht, der sich an der Klassifizierung der Bundesbehörde orientiert, stellt unter anderem fest: "Die Partei eröffnet das Szenario mit einer Entwicklung, am Ende steht die" Selbstzerstörung "und eine Abschreckung Deutschlands – wenn keine politische Umkehrung eintritt."

Auch Gauland, Kalbitz und von Storch mit "zweideutigen Aussagen"

Höcke gehörte zu den Beamten der AfD insgesamt, vor allem im Zusammenhang mit Aussagen zum Schutz der Verfassung. Den zweiten Platz in der Rangliste belegte sein Flügelkollege Hans-Thomas Tillschneider, der für die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt sitzt.

Es war selten Brandenburgs AfD-Führer Andreas Kalbitz. Die Autoren des Berichts schrieben ihm zwei Aussagen zu, die mit der liberaldemokratischen Verfassung unvereinbar waren, sowie drei "mehrdeutige" Aussagen. Zwei "zweideutige" Aussagen, die Autoren der internen Zeitung mit AfD-Chef Alexander Gauland und Fraktionsvorstand Beatrix von Storch entdeckt haben wollen


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