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"Anne Will" zum Syrienkonflikt: "Aus Sicht der EU steht das fette Ende noch nicht bevor"



Panorama "Anne Will" zum Syrienkonflikt

"Aus EU-Sicht steht das fette Ende noch nicht bevor"

| Dauer der Lesung: 4 Minuten

"Am Ende plant Erdogan eine ethnische Vertreibung"

Die grüne Politikerin Claudia Roth kritisiert den türkischen Präsidenten: "Erdogans Aktionen verstoßen gegen das Völkerrecht und haben die humanitäre Katastrophe in der Region verschärft", sagt Roth.

Anne Will diskutiert mit ihren Gästen die Rolle Europas im Syrienkonflikt. CDU-Politiker Norbert Röttgen kritisiert damit deutlich die USA. Diplomat Wolfgang Ischinger macht eine bittere Prognose.

W weil Günter Netzer und Rudi Völler noch zu der Zeit in der ARD über den "noch niedrigeren Tiefpunkt" stritten und so trivial dachten wie die Leistung der deutschen Fußballmannschaft gegen Island. 19659009] Am Sonntagabend kündigte Norbert Röttgen (CDU) am selben Ort erneut eindringlich einen "Tiefpunkt" an, verwies aber auf den Stand der US-Diplomatie. Und leider ist es nicht mehr so ​​allgemein bekannt.

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Das Verhältnis zwischen Deutschland und der EU zu den USA und der Türkei kann kaum komplizierter und angespannter sein all diese Jahre. Die Ereignisse der letzten zwei Wochen haben die Situation weiter verschärft.

Der von US-Präsident Trump völlig unerwartete Rückzug der USA aus Nordsyrien überraschte die EU ebenso wie der darauffolgende Einmarsch türkischer Truppen.

Neben Röttgen hat Anne Will in ihrem Vortrag "Erdogans Siegeszug – sieht Europa immer noch hilflos aus?" Mit dem ehemaligen Befehlshaber der US-Armee in Europa, Ben Hodges, Sevim Dagdelen (links), Wolfgang Ischinger (Präsident der Münchner Sicherheitskonferenz) und der ARD-Korrespondentin Natalie Amiri über die Situation.

Röttgen sandte vorab diplomatisch aus, dass er ein überzeugter Transatlantiker sei. Dann sprach er einfachen Text. Er ging mit Trumps Außenpolitik vor Gericht. Vor allem dieser "Extremfall der Verantwortungslosigkeit" lässt fragwürdige verbündete Partner wie den syrischen Ministerpräsidenten Assad und den russischen Präsidenten Putin auf diesen "Extremfall der Verantwortungslosigkeit" gespannt sein. Der Rückzug war gegen alle US-Ziele und daher auch dort weitgehend unverständlich.

Die Spannung über die Debatte wurde am Donnerstag von US-Vizepräsident Mike Pence über den Ankara-Plan für den Nordsyrien-Konflikt, fast alle wichtigen Forderungen der Türkei, vorgetragen Natalie Amiri. Für Röttgen ist der Plan der bereits erwähnte "diplomatische Tiefpunkt" und mehr: "Politisch, moralisch und nach internationalem Recht ist es erbärmlich und katastrophal, dass die Erdogan-Geschichte vollständig übernommen wird."

Tonight's Sweep

Röttgen hatte sich vor dieser Frage nicht gefürchtet. Sogar Ben Hodges war größtenteils dabei. Auch in seiner drastischen Wortwahl. "Dieser Rückzug ist ein tödlicher Fehler", kritisierte er insbesondere das Timing und die Umsetzung.

Er konnte einem Nebenschauplatz der traditionell streitsüchtigen und widersprüchlichen Haltung Europas nicht widerstehen: "In Europa wurden Amerikaner immer beschuldigt, die Weltpolizei zu spielen. Jetzt schleicht sich eine gewisse Ironie ein. Jetzt fragen sie, wo sind die Amerikaner und beschweren sich der Job selbst. "

Obwohl er sich für die Deutsch-Amerikanische Allianz einsetzte, wurde das nie in Frage gestellt. "Deutschland ist ein Partner in der Welt, den die USA mehr als alle anderen brauchen." Es sieht zwar im Moment nicht so aus, aber die Beziehung hat in der Geschichte viele Höhen und Tiefen erlebt. Vor allem in den Beziehungen zu Russland könnte Deutschland in Zukunft eine wichtige Rolle spielen.

Verstehen des Abends

Sevim Dagdelen als Vertreter der Opposition stand zunächst im Einklang mit der Frage, wie mit dem türkischen NATO-Partner gegen die Regierungsbank umgegangen werden soll. Angela Merkel hatte Erdogans Haltung damit legitimiert, dass die Türkei legitime Sicherheitsinteressen in der Region habe.

Merkel hatte ein Embargo gegen die Türkei auf europäischer Ebene verhindert und die Selbstverteidigung der Türkei richtig gelenkt. Dies ist jedoch nicht gegeben: "Es gibt bisher keine Angriffe aus dem syrischen Territorium auf Türkisch, es ist ein illegaler Angriff nach internationalem Recht."

Erkenne, dass Europa im Nahen Osten sich nun endlich nicht mehr selbst verschwendet, sagte die Runde, vergangene Ereignisse hätten die Situation immer kompliziert.

"Entweder machen wir einen riskanten Schritt, oder die Katastrophe geht weiter", sagte Röttgens. Er glaubt nicht an eine einheitliche Position der EU-Länder. Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich sind daher besonders aufgefordert, die Initiative zu ergreifen.

Das dicke Ende

Wolfgang Ischinger warnte, die Türkei weiter in die Arme Russlands zu drängen. Die Türkei ist ein wichtiger Partner. "Wir brauchen die Türkei für politische Stabilität in der Region. Ihr Austritt aus dem Bündnis wäre ein frühes Weihnachtsgeschenk für den Kreml", bestätigte Hodges.

Während Röttgen am Ende des Programms Optimismus praktizierte und trotz der Situation vor einer fatalistischen Haltung warnte, skizzierte Ischinger eine erste bittere Prognose: "Aus Sicht der EU steht das große Ende noch nicht bevor. Wir müssen die Tatsache anerkennen, dass Assad Mit der Unterstützung Russlands sind wir wieder im Sattel. Wir müssen mit dem Massenmörder leben. "

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