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Vielleicht hat Oberst Dornauer nicht alles verstanden «kleinzeitung.at



Der SPÖ-Bundesparteitag trat am Freitagmorgen zusammen, um unter anderem die Ergebnisse der Ermittlungsgespräche mit der ÖVP am Donnerstag zu erörtern.

16:19, 18. Oktober 2019

  Rendi-Wagner, Deutsch
Rendi-Wagner, Deutsch © (c) APA / ROBERT JAEGER ROBERT JAEGER)

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner erwartet mit der ÖVP keine einfachen Verhandlungen über konkrete Gespräche über die Beteiligung der Regierung. Bereits in den Ermittlungsgesprächen ließen sich inhaltliche Unterschiede "diagnostizieren", sagte sie am Freitag vor der Sitzung des Bundesvorstandes. SPÖ war immer noch bereit, Verantwortung zu übernehmen.

Der SPÖ-Bundesparteitag trat am Freitagmorgen zusammen, um unter anderem die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit der ÖVP am Donnerstag zu erörtern. Auch nach der Runde steht man nicht für Parallelverhandlungen zur Verfügung, sondern ist bereit, ausschließlich über die Bildung einer Koalition zu sprechen. Rendi-Wagner betonte auch am folgenden Tag:

"Nicht um jeden Preis"

Rendi-Wagner wies auch vor der Vorstandssitzung darauf hin, dass sie nicht um jeden Preis eine Koalition mit der Volkspartei anstrebten: "Es wird schwierig, es gibt wesentliche zweifellos Unterschiede. " Während des Ermittlungsvortrags am Donnerstag konnten sie jedoch "alle Empfindlichkeiten" klären, jetzt brauchen sie "greifbare Verhandlungen", denn: "Wir sind immer bereit, Verantwortung zu übernehmen."

Gegen den Tiroler SPÖ-Landesvorsitzenden Georg Dornauer der gegen "Ultimaten" sprach, sagte Rendi-Wagner: "Vielleicht hat Herr Dornauer nicht alles verstanden, ich möchte es ihm persönlich erklären." Dornauer selbst sprach vor der Vorstandssitzung auch für einen weiteren Nachhall, dieser sollte notwendig sein. "Ich bin ein extrem staatsorientierter Politiker", begründete er dies.

Auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig ist seinen eigenen Worten nicht "gleichgültig", ob die SPÖ regiert oder nicht. "Derzeit gibt es keine Verhandlungen, wir haben abgehört", sagte er dem Exekutivdirektor der Partei. Diese waren interessant und aufschlussreich, aber der Ball ist jetzt auf ÖVP und dessen Vorsitzendem Sebastian Kurz. Gleiches gilt für Doris Bures, die zweite Präsidentin des Nationalrates, sieht aber auch inhaltliche Unterschiede zur OVP.

Nicht nur eine mögliche Regierungsbeteiligung stand auf der Tagesordnung der SPÖ-Vorstandssitzung. Laut Rendi-Wagner sollte auch der "Erneuerungsprozess" in der Partei diskutiert werden. SPÖ musste Inhalte anbieten, "mit denen wir die Wähler wieder besser erreichen können". Im Mittelpunkt stand auch eine "Öffnung nach außen".

Die Sitzung des SPÖ-Bundesparteitags wird voraussichtlich bis zum frühen Nachmittag fortgesetzt. Im Anschluss wird Rendi-Wagner auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse informieren.




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