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Erdogan bei Putin: Längere Waffenruhe und Patrouillen für Nordsyrien



Sotschi – Russland und die Türkei haben in mehr als sechs Stunden Verhandlungen einen längeren Waffenstillstand für Nordsyrien ausgehandelt. Sie einigten sich auch auf gemeinsame Patrouillen in der Region, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Sotschi mitteilte. Der Waffenstillstand, der am Abend enden sollte, wurde nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit dem Kreml-Chef Wladimir Putin um 1

50 Stunden – oder mehr als sechs Tage – bis zum nächsten Dienstag verlängert.

Die beiden Staatsoberhäupter hatten zuvor mehr als sechs Stunden Vier-Wege-Gespräche in der Kurstadt am Schwarzen Meer. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien wird Erdogan international kritisiert. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht in der Offensive gegen kurdische Milizen in Nordsyrien einen Verstoß gegen das Völkerrecht.

Die Krisengespräche konzentrierten sich darauf, wie die Situation in Nordsyrien normalisiert werden kann. Die Türkei startete am 9. Oktober eine Kampagne gegen die kurdische Miliz YPG im Norden zusammen mit syrischen Rebellen. Die Türkei betrachtet die YPG, die ein großes Gebiet an der Grenze zur Türkei kontrolliert, als terroristische Organisation.

Für die Vereinigten Staaten sind die Kurden seit langem enge Verbündete im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien. Am vergangenen Donnerstag einigten sich die USA und die Türkei auf einen Waffenstillstand von 120 Stunden oder fünf Tagen, der von der kurdischen Miliz akzeptiert wurde. Der Waffenstillstand sollte es der YPG ermöglichen, sich aus einer Zone im Grenzgebiet zurückzuziehen, über die die Türkei die alleinige Kontrolle haben will.

Putin: "Die Situation ist nicht einfach"

Die Türkei hatte ihren Einmarsch in Syrien damit begründet, dass sie dort eine sogenannte Sicherheitszone eingerichtet hat, die etwa 30 Kilometer breit und 400 Kilometer lang ist. Russland habe Verständnis für seine Sicherheitsinteressen gezeigt und gleichzeitig die Achtung der territorialen Integrität Syriens gefordert.

"Die Situation in der Region ist nicht einfach, das verstehen wir alle", hatte Putin zu Beginn der Nachmittagsverhandlungen gesagt. Russland unterstützt den umstrittenen Machthaber Baschar al-Assad im Syrienkonflikt, pflegt aber auch als Vermittler enge Kontakte zur Türkei.

Während der türkischen Offensive betonten Moskau und Ankara, dass dies nicht nur auf der Ebene des Präsidenten, sondern auch zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Außenministerium beider Länder der Fall sei. Präsident Erdogan hoffte vor den Gesprächen, dass Fortschritte erzielt werden könnten. "Ich denke, unser Treffen zum 'offensiven Friedensfrühling' wird ernsthafte Chancen bieten", sagte er. Der syrische Herrscher Assad hatte Erdogan zuvor des Diebstahls beschuldigt.

Der Kreml hatte vor dem Treffen angekündigt, Kramp-Karrenbauers Vorschlag für eine international kontrollierte Sicherheitszone in der syrischen Grenzregion zur Türkei zu prüfen. Dies sei eine neue Initiative, sagte der Sprecher des Kremls, Dmitry Peskov, vom Interfax Bureau. "Wir werden es überprüfen", sagte er. Kramp-Karrenbauer hatte vorgeschlagen, Russland und die Türkei in die mögliche Errichtung einer solchen Zone einzubeziehen.

Internationale Kritik an der Militäroffensive

Die Militäroffensive der Türkei wurde international scharf kritisiert. Ankara bat weder die syrische Regierung um Hilfe, noch wurde ihm vom UN-Sicherheitsrat ein Mandat erteilt. Die Türkei rechtfertigt daher die Verletzung des Rechts auf Selbstverteidigung. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages stellt jedoch fest, dass die Invasion völkerrechtswidrig ist.

Präsident Putin und Erdogan hatten wiederholt die Notwendigkeit betont, den Prozess einer politischen Lösung des Konflikts voranzutreiben. Der neue Verfassungsreformausschuss in Syrien tritt am 30. Oktober zum ersten Mal in Genf zusammen. Das Komitee besteht aus Vertretern der syrischen Regierung um Assad und der Opposition.

Russland und die Türkei organisieren seit 2017 Friedensgespräche mit dem Iran im sogenannten Astana-Format zur Lösung des Syrienkonflikts. Das Format ist nach Astana, der Hauptstadt der ehemaligen Sowjetrepublik Kasachstan, benannt. Die Stadt Zentralasiens heißt jetzt Nur-Sultan. Russland steht im Syrienkonflikt auf Assads Seite und fungiert gleichzeitig als Vermittler für alle Gruppen. Die Türkei hingegen unterstützt die syrische Opposition. (APA / DPA) [19659018]
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